Herr Kubicki, die Griechen und andere Katastrophen. Eine Nachlese.

Nachdem die ersten Kommentarschlachten um die Deutung des letzten (und ersten europäischen) Superwahlsonntags vorbei sind, bleibt wenig positives festzustellen. In Schleswig Holstein, dieser nicht einmal für die Republik sonderlich wichtigen Landtagswahl, gab es kaum Überraschungen – außer vielleicht die, dass es der FDP gelungen ist mit 8 Prozent in den Landtag einzuziehen. Dies hat man der altehrwürdigen Partei, die bei den letzten Wahlen zurecht derart abgestraft worden ist, dass es einem beinahe Leid tun konnte, nicht zugetraut. Es war auch nicht der Verdienst der Partei, sondern der ihres Landesvorsitzenden, dem immer mal wieder rhetorisch aus der Reihe fallenden Herrn Kubicki, den sogar ich gerade wegen dieses aus der Reihe Fallens schätze (man erinnere sich nur an seine Antwort auf die Frage, warum er nicht nach Berlin gehe, er, also Kubicki dazu: ich würde zum Hurenbock und Säufer). Ein Mann mit Charakter, irgendwie unverdorben vom Seichtsprech und von political correctness – und für die FDP mit ihrem Spitzenpersonal diesseits der 40 ein echter Oldtimer. Wichtiger ist aber, dass man an seinem Beispiel eine der Lebenlügen der deutschen Politik aufzeigen kann: die Menschen wählen eben doch immer mindestens genau so einen Kandidaten, eine Person, wie eine Partei mit ihrem Programm und ihren Ideologien (von denen zugegebenermaßen auch nicht mehr gerad viele übriggeblieben sind).

Aber lassen wir die Norddeutsche Provinz Norddeutsche Provinz sein und wenden uns nach Westen, nach Frankreich. Der deutsche Blätterwald schreibt, nachdem man im Vorfeld zum genüsslichen Grusel des Kleinsparers mit der Möglichkeit eines Präsidenten Hollande  das Ende des Fiskalpaktes, ja die Wiederkehr des Steuer und Staat wollenden Sozialismus an die Wand gemalt hat, von einem deutlichen Sieg. Deutlich geht aber selbst in Frankreich anders. 51,9 Prozent ist die Mehrheit, keine Frage, dennoch eben nur eine knappe und es besteht die Notwendigkeit auch und gerade auf die politischen Gegner, das „andere“ Lager zuzugehen – vielleicht ist dies (neben dem Bling-Bling) auch Sarkozys größter Fehler gewesen: das er die nötige Sensibilität gegenüber den traditionell linken und den kleinbürgerlichen und ländlichen Milieus hat vermissen lassen, gerade im Angesicht einer Krise, die nun auch Hollande das Regieren schwer machen wird. Bei aller Schwarzmalerei des einen oder anderen deutschen Mediums, das mit Merkozy die konservative Achse in Europa wegbräche und das Ende der Welt nahe rückt, ist dieser französische Präsidentschaftswahlkampf beinahe wie ein inländischer präsent gewesen. Die Nachbarn sind jetzt mehr als nur Nachbarn mit der gleichen Währung, Europa wird bei uns (endlich!) auch als zivile Gemeinschaft betrachtet. Dies ist vielleicht der beste Nebeneffekt der Krise – das Interesse an den Anderen, das langsam entstehende Bewusstsein, dass man aneinander gebunden und aufeinander angewiesen ist. Im französischen Wahlkampf, dass muss man so sagen, war Europa – außer vielleicht bei Monsieur Hollande und Francois Bayrou von der MoDem – bei fast allen Parteien mehr ein Schreckgespenst, eine Drohung, eine verkorkste Formel für Globalisierung, die missbraucht wurde, um Ängste zu schüren und Ressentiments zu bedienen. Von der Forderung zur Rückkehr zum guten alten Franc (Front National) über die Aussetzung der Freizügigkeit (Sarkozy, seltsamerweise auch noch sekundiert von Frau Merkel) bis hin zu der (zumindest rhetorischen) Hinwendung an China (Jean-Luc Mélenchon, Front de Gauche, so etwas wie die französische „Die Linke“) war eigentlich alles dabei. Begeisterung für Europa suchte man ebenso vergebens, wie bei uns am Stammtisch – Eurodiktatur, wir wollen die DM wieder, hach, all die schönen Tiraden, in denen (hüben wie drüben) doch nur die Sehnsucht zu hören ist nach einer lange untergegangenen Welt, in der alles nicht so kompliziert gewesen ist und in der außerdem (oh, das trügerische Hirn und seine Erinnerungen!) alles besser war. Kurzum: die Welt vor der sogenannten Globalisierung (die es schon immer gab) und vor dem Aufsteigen von Konkurrenten (neben den USA und Kanada) auf den Weltmärkten. Wenn – und dies ist nicht ausgemacht – die Krise überstanden wird, werden wir alle, die wir in Europa leben mit ein wenig Glück näher aneinander heran gerückt sein, schon durch die gegenseitige Abhängigkeit (und hier nehme ich Deutschland nicht aus, immerhin haben die „Schuldenstaaten“ von dem geliehenen Geld nicht zuletzt deutsche Waren konsumiert). Man kann nur hoffen, dass dann auch die nationalen Politiker sich endlich daran machen, das Projekt Europa nicht nur zu verteidigen, wenn sie es müssen und dieses ansonsten als Sündenbock die eigenen Probleme anzulasten, sondern den Versuch machen, die Entwicklung einer echten europäischen Zivilgesellschaft zu unterstützen.

Und dann die Griechen. Die eigentliche Katastrophe, von der nun alle überrascht worden sein wollen. Wenn dies tatsächlich zutreffen sollte (was ich bei Gott nicht hoffe), muss man unserer politischen Führung, den Medien und Experten geradezu bodenlose Naivität vorwerfen. Wie kann man erwarten, dass eine Bevölkerung, die nach Jahrzehnten des Missmanagements und der Prasserei jetzt plötzlich die Zeche zahlen soll eben jene Politiker wählen, denen sie nicht nur Mitschuld an der Misere geben, sondern die auch die Kosten auf die Schwachen, die Arbeiter, Angestellten, Rentner usw. abwälzen, während der vermögende Teil der Griechen (und dieser Teil ist nicht so verschwindend gering, wie man das annehmen könnte) ihr Geld im Ausland bunkern und sich durch Beziehungen und Tricks vor dem Zugriff des Staates, der sie aber auch ohnehin nicht hart angeht, zu schützen wissen? Mit ein bisschen Glück wird in einer zweiten Wahl eine irgendwie mögliche Regierung zustande kommen. Ohne einen Plan Europas, das Abrutschen Griechenlands auf den Status eines Drittweltlandes (wirtschaftlich, sozial, politisch) zu verhindern, wird es aber mit keiner der Parteien eine Einigung auf den Status Quo des Sparpaketes geben – schon allein aus dem Selbsterhaltungstrieb der Politiker und Parteien heraus.

Bleibt am Ende die Frage nach dem Bürger. Wieso? Weil der Bürger, als Staatstragendes Subjekt, Verantwortung für diesen trägt, jeder einzelne, jeden Tag. Den Griechen ist, wie es scheint, der Bürger vollkommen abhanden gekommen – wie ist sonst die mangelnde Solidarität der Besitzenden mit ihrem leidenden Staat zu erklären? Wo sind die griechischen Millionäre, die nicht nur ihre Steuern zahlen, sondern noch etwas drauflegen, wo sind die Unternehmer, die nicht ihre Fabriken ins Ausland verlegen, sondern einen Weg suchen diese im Land zu halten (ja, unter Anstrengungen, unter Verlusten vielleicht sogar)? Wo sind die Gewerkschaften und die Parteien, die sich zusammensetzen und versuchen, den Karren aus dem Dreck zu ziehen und dabei jeden nach seinen Möglichkeiten mit einzuspannen? Man sucht vergeblich. Was nun in Griechenland besonders deutlich zu Tage tritt, ist aber bei weitem kein griechisches Phänomen. In Frankreich phantasieren einige Wohlhabende und Unternehmer schon seit den ersten guten Umfragen für Hollande darüber, ob es nicht besser wäre, das Land dann fluchtartig Richtung Schweiz oder einem vergleichbaren Fleckchen Erde zu verlassen. Am Wahlabend im französischen Fernsehen konnte man sogar einige junge Bourgeois in Paris bestaunen, die nach der Veröffentlichung der Ergebnisse tatsächlich Fähnchen schwingen lustig sangen: Schweiz, wir kommen! Auch bei uns, im schönen Deutschland wird der Staat eher als nötige Pflichtübung angesehen und wer genug hat, bunkert auch gern Schwarzgeld im Ausland, denn Steuern, so scheint es, werden als offener Raub angesehen, nicht als gemeinsames Gut, mit dem Schulen, Krankenhäuser, Straßen und so weiter betrieben werden. Eine Gesellschaft aber, die den Staat nicht als die Mischung aus Pflichten und Rechten (auf letztere pocht man im Zweifel ja gern, Steuerhinterziehung hin oder her), sondern als lästiges Beiwerk ansieht, dass einem aber gleichzeitig gefälligst Rechtssicherheit, Straßen (usw.) zur Verfügung zu stellen hat, kann eine Krise, wie sie Griechenland gerade erlebt, nicht bestehen. Europa, Frankreich, Deutschland, Griechenland, wir alle brauchen dringend die Selbstermächtigung des Subjekts zum Bürger, nicht die mißmutig hingenommene Akzeptanz eines einem fremden Gebildes namens Staat, dessen Steuern und Abgaben als Raub empfunden werden.

Über philippkoch

author and curator, specializing in literature and writing on visual arts
Dieser Beitrag wurde unter aktuell abgelegt und mit , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s